14.12.2012

Ein Schild und drei Behörden

Die Märkische Oderzeitung veröffentlichte am 12. Oktober 2012 diesen Artikel:

Das Verkehrsschild "Radfahrer absteigen" an der Blockwegbrücke über den Oder-Spree-Kanal bei Groß Lindow sorgt für Ärger. "Das Schild ist hier fehl am Platz und muss weg", fordert Radfahrer Roland Totzauer. Die Strecke führt von Groß Lindow nach Schernsdorf.

Radtourenleiter Roland Totzauer war gestern früh zufrieden. Die Strecke von Frankfurt bis zur Blockwegbrücke bei Groß Lindow sei 17 Kilometer lang, und er habe sie in rund 50 Minuten geschafft. Kühl war es auf der Brücke, unten am Kanal stand ein Angler, auf dem Weg waren mehrere Radfahrer unterwegs. "Die Gegend hier ist ein beliebtes Ausflugsziel, gerade jetzt in der Pilzzeit", erläuterte Roland Totzauer. Doch die Radfahrer müssen, so fordert es ein Verkehrsschild, auf der neuen Brücke, die erst im vergangenen Jahr nach umfangreicher Sanierung wieder eröffnet worden war, absteigen und ihre Räder über die Brücke schieben.

Nachtrag: Ende November 2012 wurden aufgrund meiner Initiative die beiden diskriminierenden Verkehrsschilder an der Blockwegsbrücke abgebaut!

Kommentare:

  1. Sehr geehrter Herr Totzauer,

    zunächst einmal möchte ich mich dafür entschuldigen, dass die Beantwortung Ihrer Anfrage zunächst unbeantwortet blieb. Trotzdem sich meine Mitarbeiter um Klärung des Sachverhalts bemühten, ist der Vorgang etwas komplizierter als Sie vermuten.
    Zunächst einmal muss ich festhalten, dass die Gemeinde Groß Lindow / Amt Brieskow-Finkenheerd die Aufstellung des von Ihnen kritisierten Schildes nicht angeordnet hatte. Dies geschah durch die zuständige Verkehrsbehörde - Landkreis Oder-Spree bereits im Jahre 2006. Grund hierfür war damals wohl die nach Ansicht der Behörde zu geringe Geländerhöhe, welche eine Gefährdung der die Blockwegbrücke passierenden Radfahrer darstellte. Dies dürfte nunmehr wohl nach Sanierung nicht mehr gegeben sein.

    Gleichzeitig möchte ich betonen, dass die Gemeinde Groß Lindow sich nicht als Träger der Straßenbaulast sieht. Gerade um die Frage der Wegebaulast aber dreht sich die Frage, wer für das Aufstellen bzw. Entfernen von Verkehrszeichen in letzter Konsequenz zuständig ist. Dies könnte nach unserem Dafürhalten Bund (da eine Bundeswasserstraße überbrückt wird) oder Landkreis (aufgrund uns bekannter historischer Vorgänge) sein. Jedenfalls stellt die Brücke eine Verkehrsverbindung zwischen verschiedenen Ämtern/Gemeinden dar und ist daher wohl keine reine innerörtliche unserer Gemeinde.

    Derzeit gibt es jedoch meines Wissens Bestrebungen durch das Straßenverkehrsamt in Beeskow, das Verkehrszeichen entfernen zu lassen, so dass Ihr Anliegen in absehbarer Zeit erledigt sein könnte.

    Ich hoffe, Ihnen mit meinen Informationen geholfen zu haben.

    Herzliche Grüße

    Ass.iur. Danny Busse
    -Amtsdirektor-

    Amt Brieskow-Finkenheerd
    August-Bebel-Str.18a
    15295 Brieskow-Finkenheerd

    Tel. +49 33609 88-100
    Fax +49 33609 88-102
    Mobil +49 171 6750016
    www.amt-b-f.de

    AntwortenLöschen
  2. Akz. 360105 03 -12 01850 - Bu

    Sehr geehrter Roland Totzauer,

    bezüglich Ihres Widerspruchs gegen Verkehrszeichen an der Blockwegbrücke Groß Lindow, möchte ich Ihnen folgendes mitteilen.

    Das Problem ist dem Straßenverkehrsamt bereits bekannt und wird zur Zeit unter dem Aktenzeichen 360105 03 - 12 01850 – Bu bearbeitet. Für die Anordnung von Verkehrszeichen ist die Straßenverkehrsbehörde verpflichtet die Polizei, die Gemeinde sowie den Straßenbaulastträger anzuhören und deren Stellungnahme einzuholen.

    Das Amt Brieskow-Finkenheerd vertritt in diesem Fall die Belange der Gemeinde Groß Lindow und teilte dem Straßenverkehrsamt mit, dass sie nicht Baulastträger der/des Straße/Weges sind.

    Das Wasser- und Schifffahrtsamt hat sich leider noch nicht geäußert.

    Das Straßenverkehrsamt arbeitet intensiv am Entfernen der nicht mehr gültigen Verkehrszeichen.

    Für eventuelle Rückfragen stehe ich Ihnen gern zur Verfügung.

    Freundliche Grüße

    Norbert Burde
    SB allg. Verkehrsang.
    Straßenverkehrsamt
    Landkreis Oder-Spree

    Tel. : 03361 599-2361
    Fax.: 03361 599-1377

    AntwortenLöschen
  3. Anonym27.11.12

    Sehr geehrter Herr Totzauer,

    ich möchte Ihnen mitteilen, dass entsprechend der Realisierungsmeldung vom Amt Br.-Finkenheerd, die nicht erforderlichen Verkehrszeichen gemäß der verkehrsrechtlichen Anordnung am 26. November 2012 entfernt wurden.

    Freundliche Grüße

    Norbert Burde
    SB allg. Verkehrsang.
    Straßenverkehrsamt
    Landkreis Oder-Spree

    AntwortenLöschen